Coro­na-Kon­junk­tur­pa­ket des Bun­des // NEU­START KUL­TUR

(17.06.2020) Das Bun­des­ka­bi­nett hat bereits am 12. und 16. Juni 2020 umfang­rei­che Maß­nah­men beschlos­sen, wel­ches zen­tra­le Bestand­tei­le des umfas­sen­den Kon­junk­tur­pa­kets im Gesamt­um­fang von 130 Mil­li­ar­den Euro sind, auf das sich der Koali­ti­ons­aus­schuss am 3. Juni 2020 geei­nigt hat.

Bereits im Eck­punk­te­pa­pier zum Kon­junk­tur­pro­gramm "Coro­na-Fol­gen bekämp­fen, Wohl­stand sichern, Zukunfts­fä­hig­keit stär­ken" vom 03. Juni 2020 sind auch Maß­nah­men expli­zit für den Kul­tur­wirt­schafts­be­reich benannt:

Kunst und Kul­tur sol­len zur Wie­der­auf­nah­me ihrer Häu­ser und Pro­gram­me ertüch­tigt wer­den. Daher wird ein Pro­gramm zur Mil­de­rung der Aus­wir­kun­gen der Coro­na- Pan­de­mie im Kul­tur­be­reich auf­ge­legt, aus dem ins­be­son­de­re die Erhal­tung und Stär­kung der Kul­tu­r­in­fra­struk­tur, Not­hil­fen, Mehr­be­dar­fe von Ein­rich­tun­gen und Pro­jek­ten und die För­de­rung alter­na­ti­ver, auch digi­ta­ler Ange­bo­te geför­dert wer­den sol­len. (vgl. Eck­punkt­pa­piers zum Kon­junk­tur­pro­gramm)

Das Bun­des­ka­bi­nett hat heu­te, am 17. Juni 2020, die von Kul­tur­staats­mi­nis­te­rin Moni­ka Grüt­ters vor­ge­leg­ten „Eck­punk­te für ein Pro­gramm zur Mil­de­rung der Aus­wir­kun­gen der Coro­na -Pan­de­mie im Kul­tur­be­reich" beschlos­sen. Zugleich hat das Bun­des­ka­bi­nett heu­te den Zwei­ten Nach­trag zum Bun­des­haus­halt 2020 beschlos­sen, in dem die Mit­tel für „NEU­START KUL­TUR“ ent­hal­ten sind. Die Ver­ab­schie­dung des Nach­trags durch Bun­des­tag und Bun­des­rat ist für Anfang Juli­vor­ge­se­hen, der Start der Pro­gram­me soll unmit­tel­bar dar­auf erfol­gen.

NEU­START KUL­TUR

Für die­sen „NEU­START KUL­TUR“ wird aus dem Kul­tur­etat für die­ses und das nächs­te Jahr ins­ge­samt rund eine Mil­li­ar­de Euro mehr für den Kul­tur­be­reich zur Mil­de­rung der Aus­wir­kun­gen der Coro­na-Pan­de­mie zur Ver­fü­gung gestellt. Das Pro­gramm NEU­START KUL­TUR setzt sich aus fol­gen­den Pro­gramm­tei­len zusam­men:

1. Pan­de­mie­be­ding­te Inves­ti­tio­nen in Kul­tur­ein­rich­tun­gen zur Erhal­tung und Stär­kung der bun­des­weit bedeu­ten­den Kul­tur­land­schaft

Umfang: Bis zu 250 Millionen Euro.
Wofür? Unterstützung für Kultureinrichtungen für die Wiedereröffnung, deren regelmäßiger Betrieb nicht überwiegend von der öffentlichen Hand finanziert wird. Dazu zählt u.a. Online-Ticketing-Systeme, die Modernisierung von Belüftungssystemen, eine andere Besucherführung und Bestuhlung.

2. Erhal­tung und Stär­kung der Kul­tu­r­in­fra­struk­tur und Not­hil­fen Umfang

Umfang: Bis zu 480 Millionen Euro.
Wofür? Für kleinere und mittlere Kulturstätten und -projekte, die vor allem privatwirtschaftlich finanziert sind, um an neuen Programmen zu arbeiten. Zielsetzung dabei ist es, dass  Kreative aus der Kurzarbeit herausgeholt werden und ihrer künstlerischen Arbeit nachgehen können und neue Möglichkeiten eröffnet werden, neue Aufträge an freiberuflich Tätige und Soloselbständige zu vergeben.

rd. 150 Millionen Euro für die Musik, dies umfasst Livemusikstätten, -festivals, -veranstalter und -vermittler.

rd. 150 Millionen Euro für Theater und Tanz, das betrifft Privattheater, Festivals, Veranstalter und Vermittler.

rd. 120 Millionen Euro für den Filmbereich, dies umfasst vor allem Kinos und Mehrbedarfe bei Filmproduktion und Verleih.

rd. 30 Millionen Euro für weitere Bereiche, wie zum Beispiel Galerien, soziokulturelle Zentren sowie Buch- und Verlagsszene.

3. För­de­rung alter­na­ti­ver, auch digi­ta­ler Ange­bo­te

Umfang: Bis zu 150 Millionen Euro.
Wofür? Für einzelne Projekte,  die der Vermittlung, Vernetzung und Verständigung im Kulturbereich dienen. Bereitstellung der Mittel durch die Bundeskulturfonds.

4. Pan­de­mie­be­ding­te Mehr­be­dar­fe regel­mä­ßig durch den Bund geför­der­ter Kul­tur­ein­rich­tun­gen und -pro­jek­te

Umfang: Bis zu 100 Millionen Euro.
Wofür? Um bei diesen Einrichtungen coronabedingte Einnahmeausfälle und Mehrausgaben auszugleichen, die nicht anderweitig gedeckt werden können.

5. Bun­des­hil­fen für pri­va­te Hör­funk­ver­an­stal­ter

Umfang: Bis zu 20 Millionen Euro
Wofür? Für private Hörfunkveranstalter, welchedurch den Einbruch von Werbeeinnahmen schwer getroffen und haben angesichts des enormen Informationsbedarfes der Öffentlichkeit weiterhin hohe Personalkosten haben.

Wei­te­re Maß­nah­men für Solo­selbst­stän­di­ge und Unter­neh­men aus Kul­tur- und Krea­tiv­wirt­schaft

Beschlos­sen wur­den durch das Bun­des­ka­bi­nett bereits am 12. und 16. Juni 2020 Maß­nah­men, die auch Solo­selbst­stän­di­gen und Unter­neh­men aus Kul­tur- und Krea­tiv­wirt­schaft zugu­te­kom­men sol­len

• 25 Mrd. Über­brü­ckungs­hil­fen für Selb­stän­di­ge und Unter­neh­men (kein Unter­neh­mer­lohn) // Infos hier im PDF „Über­brü­ckungs­hil­fe für klei­ne und mit­tel­stän­di­sche Unter­neh­men, die ihren Geschäfts­be­trieb im Zuge der Coro­na-Kri­se ganz oder zu wesent­li­chen Tei­len ein­stel­len müs­sen"
• Absen­kung der Mehr­wert­steu­er: Vom 1. Juli an bis zum 31. Dezem­ber 2020 soll der Mehr­wert­steu­er­satz von 19 Pro­zent auf 16 Pro­zent und für den ermä­ßig­ten Satz von 7 Pro­zent auf 5 Pro­zent gesenkt wer­den.
• Erwei­te­rung der steu­er­li­chen Abschrei­bungs­mög­lich­kei­ten (Fak­tor 2,5 gegen­über der gel­ten­den AfA-Tabel­le)
• Erwei­te­rung des steu­er­li­chen Ver­lust­rück­trags, so dass eine steu­er­li­che Coro­na-Rück­la­ge gebil­det wer­den kann
• Ein­ma­li­ger Zuschuss von 2.000 EUR für einen Aus­bil­dungs­platz für Unter­neh­men, die ihre Aus­bil­dungs­platz­an­ge­bot 2020 im Ver­gleich zu den drei Vor­jah­ren nicht ver­rin­gern, 3.000 EUR für einen neu­en geschaf­fe­nen Aus­bil­dungs­platz
• Ver­län­ge­rung des ver­ein­fach­ten Zugangs zur Grund­si­che­rung bis 30.09.2020

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Quel­len:
Eck­punk­te­pa­pier: Coro­na-Fol­gen bekämp­fen, Wohl­stand sichern, Zukunfts­fä­hig­keit stär­ken, 03.06.2020
Eine Mil­li­ar­de Euro für NEU­START KUL­TUR - Infor­ma­tio­nen der Bun­des­be­auf­trag­ten für Kul­tur und Medi­en, 4.6.2020
Pres­se­mel­dung zur Umset­zung des Kon­junk­tur­pa­kets, 12.6.2020
Pres­se­mel­dung - Bun­des­ka­bi­nett beschließt Mil­li­ar­den­hil­fe für Kul­tur – Kul­tur­staats­mi­nis­te­rin Grüt­ters: „Wir set­zen auf Auf­bruch und Neu­an­fang“, 17.6.2020
The­men­sei­te / Das Kon­junk­tur­pa­ket, Bun­des­mi­nis­te­ri­um für Finan­zen, abge­ru­fen am 17.6.2020

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Wir wei­sen dar­auf hin, dass die Anga­ben in die­sem Bei­trag nicht rechts­ver­bind­lich sind.
Der Bei­trag wur­de zusam­men­ge­stellt von Maria Köh­ler (Kreatives Leipzig e.V.).